Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.Anwendungsbereich, räumliches Angebot

1.1 Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und geschäftlichen Beziehungen, die mit der "Limes-Apotheke Annette Heerz e. K." (Uhlandstraße 18, 35415 Pohlheim) (im Folgenden "Apotheke") über den Versandapotheken-Shop unter der Domain www.limes-aposhop.de (im Folgenden "Shop") oder in deren Geschäftsbetrieb geschlossen oder eingegangen werden.
1.2 Ihre abweichenden, entgegenstehenden oder ergänzenden Vertragsbedingungen gelten nur dann und werden nur insoweit Vertragsbestandteil, soweit die Apotheke oder deren Vertreter dem ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt vorbehaltlos und vollumfänglich, also selbst dann, wenn die Apotheke oder deren Vertreter Ihnen gegenüber Lieferungen und Leistungen in Kenntnis Ihrer Geschäftsbedingungen ausführen.
1.3 Diese Geschäftsbedingungen werden durch die Datenschutzhinweise ergänzt, die unter einem separaten Button aufgeführt werden.

2.Anzuwendendes Recht / Räumliches Angebot dieses Shops

2.1 Zwischen uns gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2.2 Das über diesen Shop an Verbraucher unterbreitete, freibleibende Angebot zur Bestellung von Apothekenwaren zur Botenlieferung und zum Versand richtet sich an Kunden innerhalb der europäischen Union; das freibleibende Angebot zur Bestellung verschreibungspflichtiger Arzneimittel richtet sich ausschließlich an Verbraucher innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

3.Gerichtsstandvereinbarung

Soweit Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind und die Bestellung zu ihrer unternehmerischer Tätigkeit gehört, ist der Gerichtsbezirk des Amtsgerichts Gießen ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Vertragsbeziehung zu uns.

4.Umsatzsteuer

Alle Preise und Vergütungen verstehen sich - sofern nichts anderes angegeben wurde - als Bruttopreise einschließlich der jeweils in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Umsatzsteuer. Soweit Sie aus dem innereuropäischen Ausland bestellen, wird aus dem Bruttopreis - der stets identisch bleibt - unter Heranziehung der jeweils in Ihrem Land gültigen Umsatz- / Mehrwertsteuer ein Nettopreis errechnet, der von dem im Shop angezeigten Nettopreis abweichen kann. Es kommt das OSS-Verfahren zur Anwendung.

5.Botenlieferung und Versand (Inland, EU & Schweiz)

Wir bieten Ihnen über unseren Shop und unsere Apotheke an, die darin ausgestellten beziehungsweise angezeigten Waren zu bestellen und von unserem Apothekenboten an eine von Ihnen bestimmte Anschrift zu liefern (Botenlieferung) oder von einem Logistikdienstleister an eine von Ihnen bestimmte Anschrift zu versenden (Versand). Für diese beiden Abgabeformen gelten die folgenden Bestimmungen:
5.1 Die Darstellung der Produkte im Shop ist kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern ein unverbindlicher Online-Katalog. Produkte können unverbindlich in den Warenkorb gelegt und wieder entfernt werden. Erst mit Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot über die zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
5.2 Nach Abschluß des Bestellvorganges werden Sie aufgefordert, die Ware sofort per Lastschrift, Kreditkarte oder PayPal zu bezahlen. Mit der Entgegennahme Ihrer Zahlung willigen wir in die Belieferung Ihrer Bestellung ein. Ein Anspruch auf Lieferung beziehungsweise Übersendung der von Ihnen bestellten Ware(n) besteht somit erst ab vollständigem Eingang des Kaufpreises bei uns, zuzüglich der einzukalkulierenden Versendungs- und Transportzeit.
5.3 Sie können auch in unserer Apotheke eine Lieferung von Waren per Boten oder per Logistikdienstleister an eine von Ihnen genannte Anschrift vereinbaren. Der Inhalt derartiger Verträge richtet sich nach dem mit unserer Mitarbeiterin / unserem Mitarbeiter mündlich oder schriftlich vereinbarten Vertrag.
5.4 Botenlieferungen bis 8 Km Entfernung sind kostenfrei ab einem Bestellwert von 10 EUR (innerhalb Pohlheims kostenfrei schon ab 5 EUR). Darunter erheben wir eine Botenpauschale von 2 EUR.
5.5. Der Versand im Inland erfolgt ab einem Bestellwert von über 75,00 EUR kostenfrei.Unterhalb dieser Summe ist eine Versandkostenpauschale für Porto und Verpackung bei einem Bestellwert von unter 30,00 EUR in Höhe von 5,00 EUR und bei einem Bestellwert von 30,00 bis 75,00 EUR in Höhe von 3,50 EUR fällig.Die Versandkosten für EU und die Schweiz betragen generell 10 EUR pro Bestellung.
5.6. Der Versand der in der Apotheke hergestellten Waren beträgt 3-7 Werktage nach Eingang der Bestellung. Die Versandzeiten des Partnerunternehmens DHL betragen in Deutschland nach dessen Information 1-3 Werktage.
5.7. Wir behalten uns vor, nur in haushaltsüblichen Mengen zu liefern.

6.Arzneimittel

Über unseren Shop und unsere Apotheke bieten wir Ihnen auch die Möglichkeit an, Arzneimittel zu bestellen und per Botenlieferung oder Versand an eine von Ihnen bestimmte Anschrift bringen bzw. liefern zu lassen. Hierbei gelten die folgenden Sonderbestimmungen:
6.1 Bedingung für die Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel ist die Vorlage einer ordnungsgemäßen ärztlichen Verordnung. Diese ist wahlweise vorab in der Apotheke einzureichen, an diese einzusenden oder spätestens bei der Auslieferung durch unseren Boten an diesen auszuhändigen. Wenn Sie die ärztliche Verordnung erst unserem Boten vorlegen, erfolgt eine Herausgabe des verschriebenen Arzneimittels erst, wenn dieser die Verordnung auf Richtigkeit überprüfen konnte. Bei der Bestellung im Wege des Versandes ohne vorheriges Aufsuchen unseres Geschäftsbetriebes ist die Einsendung der Verordnung Bedingung für unsere Annahme ihrer Bestellung.
6.2 Die Möglichkeit, verschreibungspflichtige Arzneimittel durch die Funktionen "Rezeptfoto" oder "Schnellbestellschein" zu bestellen, entbindet Sie nicht davon, die Verordnung bei der Aushändigung des Arzneimittels an uns herauszugeben.
6.3 Die Botenlieferung und der Versand eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels steht stets unter der Bedingung, dass hierbei kein Informations- und Beratungsbedarf vorhanden ist, der nur durch eine persönliche Information oder Beratung durch einen Apotheker erfolgen kann. Wenn wir im Rahmen unseres Ermessens zu der Einschätzung kommen, dass eine solche Beratung notwendig ist, sind wir dazu berechtigt, das Arzneimittel nur im Wege der persönlichen Abholung in unserer Apotheke herauszugeben, um diese und seinen vertraulichen Charakter sicherzustellen. Ein Anspruch auf Lieferung per Boten oder Versand besteht dann nicht. Sie haben in diesem Fall das Recht, vom Vertrag zurückzutreten; Schadensersatzansprüche gegen uns wegen der verzögerten Arzneimittelabgabe sind dann jedoch ausgeschlossen. Wenn ein solcher Beratungsbedarf der Botenlieferung oder dem Versand entgegensteht, dann informieren wir Sie hierüber telefonisch und vereinbaren mit Ihnen ein Zeitfenster zur Abholung.
6.4 Wir behalten uns das Recht vor, Arzneimittelbestellungen zu stornieren, wenn wir Hinweise auf einen Fehl- oder Missbrauch haben. Über diese Stornierung werden wir telefonisch benachrichtigen und Ihre Bestellung rückabwickeln. Ein gegebenenfalls bereits gezahltes Entgelt wird zurückgezahlt.

7.Leistungen der Gesetzlichen Krankenkassen

7.1 Wenn Sie bei einer Gesetzlichen Krankenkasse versichert sind und Ihnen per kassenärztlicher Verordnung Arzneimittel, Medizinprodukte und Heil- und Hilfsmittel verschrieben wurden, wird unsere Apotheke bei der Einlösung dieser Verordnung als Leistungserbringerin Ihrer Gesetzlichen Krankenkasse tätig. In diesen Fällen besteht keine privatrechtliche Leistungsbeziehung, so dass Sie keine Rechte aus den §§ 280 ff., 433 ff. BGB gegen uns herleiten können.
7.2 Soweit Ihnen Arzneimittel und Heil- und Hilfsmittel kassenärztlich verordnet wurden, müssen Sie gegebenenfalls eine Zuzahlung zahlen. Bei dieser handelt es sich um eine Forderung Ihrer Krankenkasse, die wir für diese einziehen. Auf Wunsch stellen wir Ihnen gerne eine Bescheinigung über die in einem Kalenderjahr entrichteten Zuzahlungen aus.
7.3 Wenn Sie gesetzlich versichert sind, haben Sie nur dann einen Anspruch auf ein bestimmtes Arzneimittel, wenn Ihr Arzt den Austausch explizit ausgeschlossen und das Arzneimittel unter seinem Namen und / oder Pharmazentralnummer verordnet hat. Ansonsten sind wir nach den sozialrechtlichen Vorschriften zum Austausch des verordneten Präparats mit einem wirkstoffgleichen, preisgünstigeren Medikament verpflichtet.
7.4 Die zuvor genannten Absätze der Ziffer 9 gelten nur dann nicht, wenn Sie statt der Abgabe des verordneten Arzneimittels, Medizinprodukts und Heil- und Hilfsmittels als Sachleistung Ihrer Krankenkasse nach § 2 Abs. 2 SGB V die Kostenerstattung nach § 13 Abs. 2 SGB V wählen.

8.Forderungen der Apotheke gegenüber Verbrauchern

Sind Sie Verbraucher, gelten für unsere Forderungen Ihnen gegenüber die gesetzlichen Bestimmungen mit der folgenden Maßgabe:
8.1 Leisten Sie auf unsere fällige Forderung nicht, so sind wir berechtigt, ab dem zweiten Mahnschreiben Mahngebühren zu erheben.
8.2 Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren, welche nicht auf unserem Verschulden beruhen, gehen zu Lasten des Kunden.
8.3 Sind Sie mit dem Ausgleich einer oder mehrerer Forderung in Verzug geraten und genügt die von Ihnen geleistete Zahlung nicht zur Tilgung der Forderung(en) und der Nebenforderung(en) (Kosten der Rechtsverfolgung, Mahngebühr, Verzugszinsen), so tilgt eine Zahlung zunächst die Kosten der Rechtsverfolgung, dann die Mahngebühr(en), anschließend die Verzugszinsen und letztendlich die Hauptforderung(en). Die Reihenfolge der Tilgung der Neben- und Hauptforderungen untereinander ergibt sich aus dem Alter der Hauptforderungen, bei gleich alten Hauptforderungen wird anteilig gleichmäßig getilgt.
8.4 Mit unseren Forderungen darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufgerechnet werden.

9.Forderungen der Apotheke gegenüber Unternehmern

Sind Sie Unternehmer, gelten für unsere Forderungen Ihnen gegenüber die gesetzlichen Bestimmungen und die zuvor genannten Modifikationen, allerdings tritt an die Stelle der in Ziffer 5.1 genannten Mahngebühr die in § 288 Abs. 5 S. 1 BGB genannte Verzugspauschale in Höhe von 40,00 EUR, die erstmals 30 Tage nach Zugang einer Rechnung und Fälligkeit einer Forderung erhoben werden kann.

10 Bestellungen durch Pflegedienste und Heime

10.1 Als Betreiber oder Vertreter eines Pflegedienstes oder Heimes können Sie für Ihre Patienten Apothekenwaren über unseren Shop beziehen und diese entweder direkt zu den Patienten oder in Ihre Geschäftsräume liefern lassen. Bedingung hierfür ist, dass Sie vom Patienten zur Besorgung dieses Geschäfts bevollmächtigt wurden. Dies haben Sie gegebenenfalls durch Vorlage entsprechender Dokumente im Einzelfall glaubhaft zu machen. Wenn wir Ihnen die bestellte Ware in Ihre Geschäftsräume bringen sollen, so haben Sie als Besteller Ihren Patienten und sich selbst als abweichende Lieferanschrift anzugeben.
10.2 Als Heimbetreiber sind nur dann dazu berechtigt, über diesen Shop für einen Patienten Bestellungen zu veranlassen, wenn zwischen Ihnen und unserer Apotheke ein genehmigter Heimversorgungsvertrag besteht und Sie vom Patienten beziehungsweise dessen Vertretern zu einer derartigen Geschäftsbesorgung berechtigt wurden.

11.Widerrufsrecht

11.1 Ihnen steht ein Verbraucherwiderrufsrecht zu, wenn
a) Sie Verbraucher sind,
b) Ihre Ware nach Abschluss des Bestellprozesses bereits bezahlt haben und
c) Ihnen Ihre Ware nicht als Sachleistung Ihrer Gesetzlichen Krankenkasse abgegeben wird.
Haben Sie bei einer Bestellung einen Teil der Ware als Sachleistung und einen Teil nicht als Sachleistung erhalten, besteht das Widerrufsrecht nur für die letztgenannten Waren.
Ein Widerrufsrecht steht Ihnen nicht zu, wenn Sie ein individuell hergestelltes Arzneimittel bestellt haben.
11.2 Wenn Ihnen nach den vorgenannten Bedingungen ein Verbraucherwiderrufsrecht zusteht, haben Sie das Recht, Ihre Bestellung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Limes-Apotheke Annette Heerz e. K., Uhlandstraße 18, 35415 Pohlheim, Tel. 06403 / 6 15 95, Fax 06403 / 6 17 00, info@limes-aposhop.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das diesen Geschäftsbedingungen folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden
11.3 Folgen des Widerrufsrechts:
a) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
b) Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
c) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust nicht auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
11.4 Wenn wir Ihnen versiegelte Waren geliefert haben und die Versiegelung des Gesundheitsschutzes und der Hygiene dient, erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

12.Informationen zur Batterieverordnung/ Elektronikgesetz

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien, Akkus, oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir laut der Batterieverordnung verpflichtet, auf Folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Batterien können nach Verbrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbaren Nähe,z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel, unentgeltlich zurückgegeben werden. Batterien aus unserem Sortiment können in üblicher Menge auch per Post an uns zurückgeschickt werden. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe dieses Symbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "Cd" bedeutet Cadmium, "Hg" Quecksilber und "Pb" Blei. Elektrische und elektronische Geräte dürfen nicht übe den Hausmüll entsorgt werden. Eine Entsorgung ist in diesem Fall nur möglich über die örtlichen Sammel- und Rück-nahmestellen der Kommunen.

13.Anbieterinformationen

Hausanschrift:
Limes-Apotheke, Uhlandstraße 18, 35415 Pohlheim
Tel. 06403 615 95, Fax 06403 617 00

E-Mail: info@limes-apotheke.net
Internet: www.limes-aposhop.de
Inhaberin: Frau Annette Heerz
Berufsbezeichnung: Apothekerin (verliehen in der Bundesrepublik Deutschland)
Handelsregistereintrag: Amtsgericht Gießen Registernummer: HRA 1309
Regionale zuständige Aufsichtsbehörde: Regierungspräsidium Darmstadt
Zuständige Kammer: Landesapothekerkammer Hessen, Am Leonhardsbrunn 5
60487 Frankfurt am Main
Berufsordnung: Abzurufen bei der Landesapothekerkammer Hessen www.apothekerkammer.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 199006841
Inhaltlich verantwortlich gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Annette Heerz e.K.

14.Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie diesen Vertrag beziehungsweise die Bestellung einzelner Artikel widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An die
Limes-Apotheke Annette Heerz e. K.
Uhlandstraße 18
35415 Pohlheim

Hiermit widerrufe(n) ich/wir*den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

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Bestellt am / Erhalten am* ________________________________________________________

Name des/der Verbraucher* ________________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher* ________________________________________________________

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Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes bitte Streichen